04. Mai 2021 · 5 Min Lesedauer
Digitalpolitische Bildung für alle
Berlin ist nicht nur Regierungssitz, sondern auch die Wirkungsstätte der Stiftung Neue Verantwortung (SNV).
Unsere facettenreiche Landschaft politischer Interessen ist schwer zu durchdringen. Deshalb hat die Stiftung Neue Verantwortung (SNV) es sich zur Aufgabe gemacht, digitalpolitische Themen und deren Implikationen umfassend sowie objektiv zu beleuchten. Dieses Bestreben nach Aufklärung fördern wir, um sowohl Bürgern als auch politischen Entscheidern Orientierung zu geben.
Berlin – ein Meer der Interessen
Die politische Interessenlandschaft unserer Hauptstadt ist breit gestreut: Neben den politischen Büros größerer Unternehmen gibt es etwa 1500 Verbände aller Branchen und Ausrichtungen. Hinzu kommen unzählige Vereine und Organisationen der Zivilgesellschaft, wissenschaftliche Institutionen sowie ThinkTanks. Dieser Facettenreichtum macht es für viele Personen zur Herausforderung, ein bestimmtes Thema oder Interesse mit den entsprechenden Entscheidern zu diskutieren.
Wie können Personen ihre politischen Fokusthemen wirksam bei Entscheidern platzieren?
Sich allein mit einem spezifischen Thema auf den Weg zu machen, um sich Gehör zu verschaffen, erfordert viel Durchhaltevermögen und ist leider nicht immer mit Erfolg gekrönt. Daher kann es eine sinnvolle Herangehensweise sein, sich mit Gleichgesinnten in Verbänden und Vereinen zusammenzuschließen. So kann das Vorhaben gemeinsam strukturiert und organisiert werden. Die Grundvoraussetzung für kooperatives Verhalten ist es, den politischen Entscheidungsträgern eine gemeinschaftliche Sicht auf die Zusammenhänge zu skizzieren. Was nach
einem netten Plausch beim Kaffee klingt, ist in der Realtität ein hartes Stück Arbeit. Denn sich politisch zu einigen, bedeutet vor allem, gemeinsam mit Ministerien oder Behörden eine übereinstimmende Sicht auf die Dinge zu entwickeln, aus der anschließend Prioritäten abgeleitet werden.
Die Sicht einzelner Unternehmen oder Verbände helfen der Politik dabei jedoch nur bedingt weiter, weil Partikularinteressen das gemeinsame Gesamtbild eher verzerren. Wie könnte die Politik also vorgehen, um ein gemeinschaftliches Bild bei anstehenden Entscheidungen zu erhalten?
Viele Einzelteile ergeben ein großes Ganzes
Politische Entscheidungsträger versuchen, möglichst viele Interessen einzusammeln und diese zu den politischen Ausrichtungen der (Regierungs-) Parteien in Bezug zu setzen, um dann eine darauf ausgerichtete Umsetzung in Form von Gesetzen, Verordnungen u.ä. zu beschließen. Dennoch: Das Umsetzungsergebnis kann mitunter leider trotzdem suboptimal sein, weil die beste (volkswirtschaftliche) Lösung mehr ist als der „Interessenmittelwert plus Regierungshaltung“.
Anna Wohlfahrt, Sprecherin des Vorstands der SNV, im Interview beim DATEV-Kongress 2019.
Weder Einzelinteressen noch der Interessenmittelwert sind die Patentlösung für ein befriedigendes Ergebnis
Eine Insel digitalpolitischer Orientierung
Diese Zusammenhänge lassen es als sinnvoll erscheinen, die Politik zunächst aktiv darin zu unterstützen, einen klaren Blick auf ein zu bearbeitendes Thema zu erlangen, der nicht bereits von Partikularinteressen „beherrscht“ wird.
An dieser Stelle kommt die SNV ins Spiel
Die SNV hat sich im politischen Berlin in den letzten Jahren eine themenbezogene Glaubwürdigkeit erarbeitet, die durchaus bemerkenswert ist: Zahlreiche Fachpolitiker im Deutschen Bundestag lesen SNV-Papiere, um alle Implikationen eines Themas zu durchdringen, bevor es z.B. um die Bewertung branchenspezifischer Einzelinteressen geht.
Zu den Leistungen der SNZ gehören unter anderem:
- Analysen erarbeiten und veröffentlichen
- Handlungsempfehlungen für politische
Entscheidungsträger:innen entwickeln - Expert:innen-Workshops durchführen
- zu öffentlich zugänglichen Fachdiskussionen einladen
- Zusammenhänge und Hintergründe in den Medien erklären
In der vergangenen Legislatur hat sich die Bedeutung der Aufklärung durch die SNV auch darin gezeigt, dass sie ihre Sachverständigen in Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestags, in Ausschussanhörungen und in Hintergrundgespräche entsandt hat.
Dieser Erfolg mit weit beachteten Analysen zu zentralen (ITK-) Themen sowie in internationalen Kontexten hat dazu geführt, dass sich zunehmend auch einzelne Unternehmen und organisierte Verbände an den SNV-Veröffentlichungen orientieren. Wer will schon nicht wissen, was politische Entscheider lesen?
Die SNV als renommierte „Faktenbasis“
Mit ihrer essenziellen und begründeten Arbeit hat es die SNV in den vergangenen Jahren geschafft, sich als Basis verschiedener Interessen zu etablieren. Im Idealfall ergibt sich daraus ein enormer (volkswirtschaftlicher) Vorteil: Denn die Verhandlungen von Einzelinteressen haben ein höheres inhaltliches Niveau, wenn es eine gemeinsame Faktenbasis und Analyse gibt.
Derzeit bringen 15 Expert:innen ihr technisches Fachwissen und ihre Expertise zu gesellschaftlichen und politischen Zusammenhängen zusammen. Mit dem Ziel, konkrete Probleme zu lösen.
Die Stiftung Neue Verantwortung (SNV) füllt die Lücke rund um das Thema Digitalisierung in der deutschen Instituts- und Think Tank-Landschaft.
Warum wir die Arbeit der SNV fördern
Die von der SNV adressierten Themen überschneidet sich inhaltlich stark mit den Förderbereichen der DATEV-Stiftung: Beide Institutionen wollen den digitalen Transformationsprozess im Rahmen der sozialen Marktwirtschaft konstruktiv begleiten und gezielt unterstützen. Das politische Büro der DATEV eG in Berlin hat deshalb früh erkannt, welche Synergien sich entwickeln lassen. Denn sowohl die DATEV als eingetragene Genossenschaft wie auch die DATEV-Stiftung haben ein Interesse daran, dass politische Meinungs- und Interessenbildung auf einem möglichst hohen sachlich-fachlichen Niveau basiert.
Von besonderem Interesse für die DATEV-Stiftung sind derzeit Analysen und Veröffentlichungen der Stiftung Neue Verantwortung zu den Themen Cybersecurity, Datenökonomie und künstliche Intelligenz.
Aber auch das Thema „digitale Grundrechte, Überwachung & Demokratie“
steht im Fokus – sowie aktuell ganz konkret eine Zusammenarbeit beim Thema „Datentreuhänder“, das sich vor allem die Politik in DE/EU wünscht. Hierbei gilt es u.a., Geschäftsmodelle und ggf. regulatorische Rahmen zu erarbeiten.
Großer Erfolg: Die SNV berichtet und analysiert regelmäßig in den Bundestagsausschüssen
Das ist nicht nur ein Erfolg für die Stiftung, sondern auch für die prominenten Förderer. Diese haben selbst keine Möglichkeit, unmittelbaren Einfluss auf die inhaltliche Arbeit der Stiftung Neue Verantwortung zu nehmen. Zurecht, denn dies würde wieder zur Platzierung von Partikularinteressen führen, für die die Arbeit der SNV ein wirksames Gegenmittel ist.
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Unsere Autor:innen
Torsten Wunderlich
Torsten Wunderlich ist seit Ende 2009 Leiter des DATEV-Informationsbüros in Berlin, zuvor war er in Nürnberg Projektleiter elektronischer Rechtsverkehr. Nach dem BWL/VWL-Studium war der Berliner in verschiedenen Funktionen als "Übersetzer" für Themen wie eGovernment, eRechtsverkehr, elektronische Identität tätig.
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